Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

1) Gegenstand der Leistungen

1.1) Zu den nachfolgenden Bedingungen erbringt AixMinerals für den Auftraggeber Dienstleistungen auf Basis analytischer Messungen zur Erhebung von geowissenschaftlichen und materialwissenschaftlichen Daten. Diese Dienstleistungen umfassen folgende analytischen Messmethoden:

• Röntgenbeugungsanalysen
• Petrographische Dünnschliffmikroskopie
• Kationenaustauschkapazitäten von Tonmineralen mittels "Cu-trien" Methode
• Leitfähigkeitstitrationen zur Bestimmung von Aspektverhältnissen
• Ionenchromatographie
• Gas-Physisorptionsmessungen
• Akustische Spektroskopie

1.2) Von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Regelungen bedürfen der Schriftform. Die Übernahme einer Garantie für bestimmte Eigenschaften (Beschaffenheit) bedarf zu ihrer Wirksamkeit ebenfalls der schriftlichen Bestätigung durch AixMinerals.

1.3) Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden treten, auch wenn auf sie im Rahmen des Vertragsabschlusses Bezug genommen wurde, nur mit schriftlicher Zustimmung von AixMinerals in Kraft.

2) Angebote

2.1) Unsere Angebote sind stets freibleibend und unverbindlich.

2.2) An Angeboten und sonstigen Unterlagen behält sich AixMinerals Eigentums- und Urheberrecht vor. Sie dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden. Zu den Angeboten gehörige Unterlagen sind, wenn der Auftrag des Auftraggebers nicht erteilt wird, unverzüglich zurückzugeben.

2.3) Geringfügige technisch bedingte Abweichungen vom Angebot bzw. technische und gestalterische Abweichungen von Beschreibungen und Angaben in Prospekten, Katalogen und schriftlichen Unterlagen sowie Modell-, Konstruktions- und Materialänderungen in Folge des technischen Fortschritts bleiben vorbehalten, ohne dass hieraus Rechte gegen AixMinerals hergeleitet werden können.

2.4) In den Verträgen genannte Liefer- und Leistungstermine oder -fristen sind nur dann verbindlich, wenn sie ausdrücklich als verbindlich festgelegt worden sind.

3) Leistungen von AixMinerals

Mit den unter diesen Bedingungen erbrachten Leistungen unterstützt AixMinerals ihre Kunden ausschließlich bei Vorhaben, welche Kunden in eigener Verantwortung durchführen. AixMinerals übernimmt im Zusammenhang mit den erbrachten Leistungen keine Verantwortung für ein bestimmtes Ergebnis, soweit nichts Gegenteiliges ausdrücklich vereinbart wurde.

4) Leistungen des Kunden

Zur Erfüllung der ihr obliegenden Leistungen ist AixMinerals regelmäßig auf Unterstützung des Kunden angewiesen. Der Kunde wird daher AixMinerals in dem erforderlichen Umfang bei der Erbringung der Leistungen unterstützen. Wird diese Unterstützung nicht in dem erforderlichen Umfang erbracht, sind etwa getroffene Terminvereinbarungen hinfällig und in entsprechender Weise anzupassen.

5) Nutzungsrechte

5.1) Sämtliche in Verbindung mit den Dienstleistungen von AixMinerals stehenden gewerblichen Schutzrechte, insbesondere Urheberrechte an erbrachten Leistungen, verbleiben bei AixMinerals. Dem Kunden werden diejenigen Nutzungsrechte eingeräumt, die für eine vertragsgemäße Nutzung der Dienstleistungen und der von AixMinerals gelieferten Ergebnisse erforderlich sind. Beabsichtigt der Kunde, Dritten Nutzungsrechte an den erbrachten Dienstleistungen einzuräumen, bedarf dies der schriftlichen Zustimmung von AixMinerals.

5.2) AixMinerals behält sich alle Rechte (Eigentumsrecht, Urheberrecht und sonstige Rechte an geistigem Eigentum) in Bezug auf die erbrachten Leistungen und die in der Erbringung angewandten Methoden vor. Insbesondere Patente, Software und weitere neue Entwicklungen der angewandten Methoden welche im Rahmen von Aufträgen entwickelt werden, verbleiben bei AixMinerals soweit nicht anderweitig schriftlich geregelt.

6) Kündigung

Kündigt der Kunde den Vertrag oder einzelne Leistungsteile vor Leistungserbringung, so behält AixMinerals bei Verträgen, welche zu einem Fest- oder Mindestpreis abgewickelt werden, den vollen Zahlungsanspruch. AixMinerals muss sich jedoch Aufwendungen anrechnen lassen, welche infolge der Kündigung an Aufwendungen erspart werden.

7) Preise und Zahlungsbedingungen

7.1) Die Rechnungsstellung erfolgt nach Leistungserbringung.

7.2) Alle Preise verstehen sich in EURO zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.

7.3) Der Kunde zahlt spätestens innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug.

7.4) Für den Eintritt des Zahlungsverzugs und seine Folgen gelten die gesetzlichen Regelungen.

7.5) Erstreckt sich die Leistungserbringung über mehr als einen Monat, kann AixMinerals während der Auftragsabwicklung für erbrachte Leistungen Abschlagszahlungen verlangen.

7.6) Werden AixMinerals nach Vertragsabschluss Umstände bekannt, welche die Kreditwürdigkeit des Kunden in Frage stellen, ist AixMinerals berechtigt, ihre Leistungen von der Vorauszahlung der vereinbarten Gebühren oder einer Sicherheitsleistung in gleicher Höhe abhängig zu machen.

7.7) Die Aufrechnung mit nicht rechtskräftig festgestellten oder nicht anerkannten Forderungen ist ausgeschlossen. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur im Hinblick auf Gegenansprüche aus diesem Vertragsverhältnis geltend machen.

8) Gewährleistung und Haftung

8.1) AixMinerals wird die Leistungen unter Anwendung von Sorgfalt sowie der Einhaltung der anerkannten Regeln der Technik ausführen. Innerhalb der gesetzlich festgelegten Fristen nachgewiesene und schriftlich angezeigte Mängel wird AixMinerals innerhalb einer angemessenen Frist beseitigen. Weitergehende Ansprüche sind ausgeschlossen.

8.2) AixMinerals haftet lediglich für vorsätzliches und grob fahrlässiges Handeln. Die Haftung für grob fahrlässiges Handeln wird für nachgewiesene Schäden auf die Höhe der Auftragssumme begrenzt.

8.3) Vom Auftraggeber zur Verfügung gestellte Proben, Datensätze und andere Arbeitsmaterialien lagert AixMinerals nur auf Risiko des Auftraggebers. AixMinerals haftet nur für die Sorgfalt in eigenen Angelegenheiten. Sofern der Auftraggeber diese Arbeitsmaterialien innerhalb eines Jahres bzw. die Datensätze innerhalb von drei Jahren nach deren letzter Verwendung durch uns nicht zurückverlangt hat, und keine anderslautende schriftliche Vereinbarung besteht, ist AixMinerals zu deren Vernichtung berechtigt.

9) Vertraulichkeit

Die Vertragspartner verpflichten sich einander zeitlich unbeschränkt über Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse, sowie als vertraulich bezeichneten Informationen, die im Zusammenhang mit der Vertragsdurchführung zugängig gemacht werden, Stillschweigen zu bewahren. Die Weitergabe an nicht mit der Durchführung des Auftrages beschäftigte Dritte erfolgt nur mit vorheriger schriftlichen Zustimmung des jeweils anderen Vertragspartners.

10) Allgemeines

10.1) Die Rechte aus dem Vertrag können nur mit Zustimmung von AixMinerals auf Dritte übertragen werden; hiervon ausgenommen ist die Übertragung auf mit dem Kunden im Sinne von § 15 AktG verbundene Unternehmen.

10.2) Sofern eine Bestimmung im Rahmen des Vertragsverhältnisses der Vertragspartner unwirksam ist, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die unwirksame Bestimmung wird durch eine andere ersetzt, die dem ursprünglich angestrebten Zweck so nahe wie möglich kommt.

10.3) Für die Vertragsbeziehung gilt deutsches Recht.

Nicolai Thüns, Inhaber von AixMinerals. Zuletzt aktualisiert am 01.04.2021